Wie kommen wir trotz globaler Aufrüstung zum Frieden?

10.07.2016J.S.

Der globale Handel mit Rüstungsgütern ist im vergangenen Jahr in einem Rekordtempo gewachsen. Demnach ist das Handelsvolumen im internationalen Verteidigungsgeschäft 2015 um 6,6 Milliarden US-Dollar auf 65 Milliarden angestiegen. Das Wachstum auf dem Rüstungsmarkt wird durch zahlreiche Konfliktherde in Osteuropa, dem Nahen Osten und dem Südchinesischen Meer befeuert.

Die USA sind ein weiteres Mal der weltweit größte Waffenexporteur der Welt. Sie führten Kriegsgerät im Wert von 22,9 Milliarden US-Dollar aus. Dies entspricht 33% des weltweiten Waffenhandels. Auf Platz zwei folgt Russland mit Waffenexporten im Wert von 15,2 Milliarden Dollar. Das sind 25 % des globalen Handels mit Rüstungsgütern. Die Plätze drei, vier und fünf belegen China (5,9%), Frankreich (5,6%) und Deutschland (4,7%).

Laut IHS-Institut kletterte Deutschland im vergangenen Jahr vom fünften auf den dritten Platz. 2015 verkauften deutsche Firmen Waffen und Dienstleistungen für 4,78 Milliarden US-Dollar. Überraschenderweise erlebt Frankreichs Rüstungsindustrie eine enorme Wiederbelebung. So prognostiziert das IHS, dass Frankreich Russland als weltweit zweitgrößten Verteidigungsexporteur bis 2018 ablösen wird.

Demgegenüber stehen die Importländer der Rüstungsgüter. Einige der am schnellsten wachsenden Zielmärkte auf der ganzen Welt sind die baltischen Staaten und Polen, die sich auf Geheiß der NATO und der USA vor den Grenzen Russlands hochrüsten. Die fünf größten Abnehmer von Rüstungsgütern sind Indien, Saudi-Arabien, China, die Vereinigten Arabischen Emirate und Australien.

Weltweit wurde im vergangenen Jahr die enorme Summe von 1,7 Billionen (1.700.000.000.000 = 1.700 Mrd. US $) für das Militär und seine Ausrüstung ausgegeben. Hierbei noch nicht erfasst sind die Ausgaben für die aktuellen Kriege und deren exorbitanten Folgen in Form von hunderttausenden Menschenleben, Millionen Flüchtlingen und die endlosen Zerstörungen und Verwüstungen in den Kriegsgebieten.

In Summe zeichnet sich eine gefährlich anwachsende Spirale von Waffenverkäufen, Aufrüstung der Armeen und ausufernden militärischen Konflikten ab.

Rüstung als Wirtschaftsfaktor

Die Zahlen allein ergeben noch kein klares Bild der aktuellen Lage, denn es kommen sehr unterschiedliche Beweggründe zum Tragen. Die Rüstungsindustrie stellt in einigen Staaten eine wichtige Säule der Wirtschaft dar. Am Beispiel der USA, mit der weltweit größten Rüstungsindustrie, lässt sich dies veranschaulichen. Im Jahre 1933 gab es in Folge der Weltwirtschaftskrise 13 Millionen Arbeitslose in den USA. Um soziale Unruhen abzuwenden, wurde die Rüstungsindustrie massiv ausgebaut und damit für Millionen Menschen Arbeitsplätze geschaffen. Das gleiche passierte damals parallel dazu in Deutschland. Der Zweite Weltkrieg brachte es mit sich, dass die Rüstungswirtschaft durch den Bedarf an Rüstungsgütern einen noch größeren Umfang annahm und man findet heute keine Möglichkeit mehr, von diesem falschen System loszukommen. Viele Länder rüsten daher heute aus einer sozialen und wirtschaftlichen Zwangslage heraus.

Doch die Rüstungsfirmen brauchen Abnehmer für ihre Kriegstechnik. Zum einen sind es die eigenen Armeen, die über Steuergelder mit ständig neuen Waffensystemen ausgerüstet werden. Zum anderen sucht man weltweit nach Abnehmerländern, die hohe Summen ihres volkswirtschaftlichen Vermögens für Rüstungsgüter ausgeben.

Wie die heutige Situation zeigt, bleibt es aber nicht nur beim Kauf der Waffen, sondern diese kommen immer häufiger in Form von kriegerischen Auseinandersetzungen zum Einsatz. Der Verbrauch an Waffen und Munition bedeutet für die Rüstungsindustrie enorme Umsätze und damit Gewinne. Es ist Blutgeld, das mit dem Leid von Millionen Menschen verdient wird.

In Bezug auf die aktuelle Eskalationspolitik des Westens und der NATO gegenüber Russland/China kommen verschiedene Motive zum Tragen. Im Falle der USA hängen Millionen Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie von einem fortlaufenden Bedarf an Waffen ab. Zusätzlich steht und fällt die Existenzberechtigung des riesigen Militärapparats, der zahllosen Geheimdienste und privaten Söldnerarmeen mit dem Vorhandensein von militärischen Konflikten, bei denen die Streitkräfte zum Einsatz kommen. Würde heute schlagartig die US-Rüstungsindustrie mitsamt den Geheimdiensten, der Armee und den privaten Söldnerheeren auf null zurückgefahren, fielen 20% aller Arbeitsplätze in den USA weg, Millionen Menschen wären arbeitslos und soziale Unruhen wären die Folge. Diese selbstverursachte wirtschaftliche und soziale Zwangslage paart sich mit dem Weltmachtanspruch und dem festen Entschluss, im Ringen um globale Vormachtstellung die beiden großen Rivalen Russland und China entweder zu isolieren oder sogar zu zerschlagen. Die aufstrebenden eurasischen Staaten sind den globalen Machtansprüchen des Westens ein Dorn im Auge.

Wettrüsten als Machtmittel

Deshalb greift man wieder zurück auf die Erfahrungen in den Tagen des Kalten Krieges, als es dem Westen gelang, die ehemalige Sowjetunion durch ein mörderisches Wettrüsten in die Knie zu zwingen. Um dieses Szenario zu wiederholen, wird in Europa eine fiktive Drohkulisse von einem bösen Russland aufgebaut, dass nur darauf wartet, seine Nachbarn zu überfallen. Hiermit verbunden erfolgen eine reale Aufrüstung und Truppenverlegungen der NATO an die Grenzen Russlands und die Vorgaben an die NATO-Staaten, die Rüstungsausgaben ab sofort drastisch zu erhöhen. Dies zwingt Russland, ebenfalls aufzurüsten und seine Ausgaben für das Militär deutlich zu erhöhen.

Der kleine aber feine Unterschied ist hierbei, dass die USA ihre Rüstungsausgaben mit jenen US-Dollar bezahlen, welche die US-Notenbank quasi unbegrenzt drucken kann, während Russland hierfür große Summen seines Staatshaushaltes abführen muss. Dieses Geld fehlt dann zwangsläufig für geplante und wichtige interne Aufbauprogramme. Die Staatseinnahmen Russlands wiederum hängen zum Großteil von den Verkäufen durch Erdöl und Erdgas ab. Bei gleichzeitig niedrigen Erdölpreisen schlagen die vom Westen erzwungen Ausgaben für Rüstung und Militär umso stärker zu Buche. Um dies überhaupt leisten zu können, war Russland gezwungen, seine Rüstungsindustrie zum einen total zu erneuern und weiter auszubauen, zum anderen durch den Verkauf von Waffen die Staatseinnahmen zu erhöhen.

In den letzten Jahren hat Russland vollkommen neue Waffensysteme entwickelt, die vorwiegend zur Verteidigung dienen und in der Lage sind, einen möglichen Angriffskrieg und atomaren Erstschlag der US/NATO-Armeen schlagkräftig zu vereiteln. Diese Verteidigungssysteme sind in ihrer Wirkung so überlegen und effektiv, dass eine wirkliche militärische Auseinandersetzung zwischen Russland und dem Westen (zum Glück) vollkommen aussichtslos ist.

Die erläuterte Rüstungsspirale dient demnach vornehmlich dazu, Russland wirtschaftlich zu schwächen und gleichzeitig die einheimischen Rüstungsfirmen in der USA/EU, welche zusammen über 50 Prozent der weltweiten Rüstungsexporte ausmachen, zu stärken.

Die Eskalationspolitik des Westens

Doch darüber hinaus gibt es trotz der realen Faktenlage innerhalb der NATO- und US/EU-Administration extreme Hardliner, die ohne Wenn und Aber eine militärische Konfrontation mit Russland provozieren. Im Falle eines echten Krieges bedeutet dies nicht weniger als die totale Vernichtung Europas! Durch die massive Aufrüstung der EU-Staaten und der Aufmarsch von NATO-Truppen an den Grenzen Russlands sind wir nur einen Schritt von einem Vernichtungskrieg entfernt. Sollte Russland auch nur einen unbedachten Fehler machen, würden die NATO-Generäle keinen Moment zögern, loszuschlagen. Die gesamte Situation ist inzwischen soweit eskaliert, dass selbst die restlichen neutralen Staaten Europas, wie Schweden, Finnland und sogar die Schweiz und Österreich in den Sog der Ereignisse hineingezogen werden und zunehmender Druck in Richtung NATO-Beitritt ausgeübt wird. Hinzu kommt die Weichenstellung für die Aufnahme von Staaten in Süd-Ost-Europa in die NATO und darüber hinaus sind sogar Georgien, Armenien und Aserbaidschan bis hin zur Ukraine im Gespräch.

Die gleiche Konfrontationsstrategie wird auch gegenüber China angewendet. Hier dient der künstlich eskalierte Streit um ein paar Inseln im Südchinesischen Meer als Anlass, um Angst und Panik vor einem expansiven China bei seinen Nachbarstaaten zu schüren. Als Resultat rüsten Süd-Korea, Taiwan, Australien, Philippinen, Indien und weitere Staaten massiv auf. Wieder zu Gunsten der Rüstungsindustrien.

Wird es zu einem großen Krieg kommen?

Die vom Westen massiv forcierte Eskalation ist ein letztes Aufbäumen gegen den unaufhaltsamen Aufstieg der eurasischen Kernstaaten Russland und China samt all ihrer über den Globus verteilten und verbündeten Nationen. Je massiver die Kriegstreiber auftreten und keinen Hehl aus ihren Plänen machen, desto stärker wird eine mindestens gleichstarke Gegenkraft geradezu erzwungen.

Doch die wichtigste Voraussetzung für einen Weltkonflikt fehlt, nämlich die Bereitschaft der Völker, überhaupt Krieg führen zu wollen. Dies gilt sowohl für den Osten, den Westen, als auch für den Norden und den Süden unseres Heimatplaneten. Ein Krieg ist immer die Entladung extremer negativer Emotionen und Hassgedanken, die vorher über Jahre aufgebaut werden müssen. Dies ist aber trotz enormer Medien- und Hetzkampagnen und Entstellungen der Realität nicht gelungen. Warum? Weil der Gedanke der Sinnlosigkeit von Kriegen im Bewusstsein der Menschen inzwischen stark verwurzelt ist. Dies ist sicher nicht gleichbedeutend mit dem höheren Ideal des Friedens, aber ein erster und entscheidender Schritt in diese Richtung. Dennoch steht noch immer alles auf Messers Schneide.

Umso mehr gilt es jetzt, sich kraftvoll und standhaft für den Friedensgedanken einzusetzen. Dem Streben nach Eskalation einiger weniger sollten wir mutig die Entschlusskraft zum Frieden entgegenstellen.

Dialog und Zusammenarbeit statt Konfrontation und Eskalation

Auch in den Reihen der politischen und wirtschaftlichen Entscheider bröckelt die bisherige Einheitsfront. Es zeichnet sich immer stärker eine Spaltung quer durch die Regierungen, Parteien, Wirtschaftsverbände und Nationen ab. Die eine Gruppe forciert alles in Richtung kompromissloser Konfrontation und damit Zerstörung, wohingegen die andere Gruppe sich immer stärker für Dialog, Deeskalation und Zusammenarbeit einsetzt.

Die Gruppe der Hardliner und Zerstörer ist zahlenmäßig sehr klein, aber fest entschlossen und durchsetzungsstark. Daher erhält sie unverhältnismäßig viel Aufmerksamkeit und beeinflusst wichtige Entscheidungen. Die Gegengruppe, aus aufbauenden und vernunftgeleiteten Kräften bestehend, ist zwar noch mehr in der Defensive, doch hat sie viel stärkeren Rückhalt in der Bevölkerung. Es kommt nun darauf an, dass wir nationen- und völkerübergreifend der Gewalt und dem Krieg abschwören, die Provokateure in die Schranken weisen und stattdessen dem Ideal des Friedens zum Durchbruch verhelfen. Gerade darin liegt die große Chance der jetzigen, hochkritischen Situation.

Es ist hoch an der Zeit für die Länder Europas, sich komplett neu auszurichten und eine eigenständige und unabhängig von äußerer Einflussnahme bestimmte Friedenspolitik zu entwickeln und sich endlich auf die Zusammenarbeit und Kooperation mit unseren eurasischen Nachbarn zu konzentrieren. Erste Zeichen in diese Richtung gibt es bereits.

Wie auch in der Vergangenheit wird Europa im Kampf gegen Russland für US-Interessen instrumentalisiert. Durch die von außen aufgezwungenen Sanktionen gegen Russland entsteht ein zunehmender Schaden für die europäische Wirtschaft. Die Ablehnung der vollkommen ungerechtfertigten Sanktionen wird quer durch Europa immer stärker. Ein weiterer positiver Trend ist die europaweite Ablehnung des Freihandelsabkommens TTIP. Die Europäer erkennen zunehmend die Gefahr und versuchen nun, sich von der US-Kontrolle zu befreien. Wie ein Politik-Experte so passend formulierte: „Es ist sehr schwierig, die politische Klasse Europas zu zwingen, ihren eigenen Wirtschaftsinteressen zu schaden. Die Europäer sind dabei zu begreifen, was wirklich geschieht. Die öffentliche Meinung wendet sich allmählich Russland zu“. So ist bereits in Ansätzen erkennbar, dass es durch die brachiale Eskalationspolitik seitens der NATO und US-höriger Regierungen zu einer totalen Umkehr kommen wird, an deren Ende sowohl das Ende der NATO, als auch der Abzug der US-Truppen aus Europa sowie auch die Lossagung von der Einflussnahme von außen, wie zum Beispiel der USA, stehen wird. Die große Unbekannte ist hierbei nicht etwa, ob dies geschieht, sondern wie schmerzhaft die unvermeidliche Neuausrichtung verlaufen wird.

Ausstieg aus der Rüstungsindustrie

Als konstruktive Friedenslösung bietet sich zum Beispiel an, im Falle Deutschlands eine komplett neue Ausrichtung der jetzigen Rüstungsindustrie vorzunehmen. Die deutschen Rüstungsexporte von 4,78 Milliarden Dollar entsprechen gerade mal einem Wert von 0,4 % der Gesamtexporte der deutschen Industrie (1.196 Milliarden Euro). Damit wird deutlich, dass die Rüstungsindustrie, bezogen auf die Gesamtwirtschaft – Deutschlands – eine geradezu belanglose Rolle spielt, aber einen unverhältnismäßig großen Einfluss auf politische Entscheidungen ausübt.

Es ist für ein Hochtechnologie-Land wie Deutschland ein Leichtes, die jetzige Rüstungsindustrie auf die Produktion von Fahrzeugen, Technik und Ausrüstung für Katastrophenschutz vollständig umzustellen. Da in Folge des Klimawandels und der sich immer stärker abzeichnenden weltweiten Natur- und Umweltkatastrophen ein gewaltiger Bedarf für Bergungs-, Räum- und Evakuierungstechnologien besteht, bedarf es nur des politischen Willens von der heutigen Waffen- und Tötungstechnologie, auf eine Leben bewahrende und Leben rettende Technik umzustellen. Das Ganze ist damit verbunden, die heutigen Militärstrukturen in die Schaffung und den Aufbau internationaler Katastrophenschutzeinheiten umzuwandeln. Statt mit Gewehren, Panzern, Kampfflugzeugen und Bomben unschuldige Männer, Frauen und Kinder in mörderischen Kriegen zu töten, wird die neue Aufgabe sein, Leben zu retten und zu bewahren.

Die ehemalige Rüstungsindustrie würde in kurzer Zeit zu einem wirtschaftlichen Wachstumsmotor mit einer Leben schützenden Technologie werden. Die daraus resultierende, weltweite positive Resonanz wiederum hätte nicht nur eine historisch beispielhafte Vorbildwirkung zur Folge, sondern würde automatisch zu einem Anwachsen des neu entstehenden Wirtschaftszweiges samt Sicherung und Ausbau der Arbeitsplätze und enormen Wachstum der Exportwirtschaft mit sich führen. Es ist so einfach und logisch, dass sich diesem Vorschlag kein friedenswilliger Mensch ernsthaft entziehen kann.

Die widersinnige Vorstellung, dass diese oder jene Weltmacht sich mit Gewalt und Krieg ihre Vormachtstellung sichern kann, wird sich als ganz große Illusion herausstellen. Heute noch treten wir in Europa militärisch provokativ gegen unsere eurasischen Nachbarn Russland und China auf. Doch liegt vor uns schon längst der unausweichliche Weg der Kooperation und Zusammenarbeit, den es nun zu erkennen und einzuschlagen gilt.

Lasst uns daher gemeinsam dem Friedensgedanken durch Ideen und Taten zum Sieg verhelfen!

 

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